Sitzung der ARK-RWL am 22. März 2017

Vielleicht hat es am schönen Wetter gelegen, dass alle früh wieder aus dem Sitzungsraum raus wollten. Denn nach nur etwa einer Dreiviertelstunde konnte der Vorsitzende die Sitzung bereits wieder schließen. Inhaltlich interessant war dabei eigentlich nur eine Tagesordnungspunkt "ohne Vorlage". Erneut stand als Tagesordnungspunkt der Rückblick auf die Sitzung  der Arbeitsrechtlichen Schiedskommission am 30.01.2017 zur Änderung der Eigenbeteiligung an der KZVK an. Der Vorsitzende informierte über den in Aussicht genommenen Termin für ein Gespräch mit dem Schiedskommissionsvorsitzenden. Die Dienstnehmer machten anschließend den Vorschlag, inhaltlich weiter nach eigenen Lösungen zu suchen. Schon in der Vergangenheit sei es gute Übung gewesen, unabhängig von beantragten Schiedskommissionsentscheidungen die Themen weiter zu diskutieren und Kompromisse zu finden. Die Dienstgeber zeigten sich über diesen Vorschlag überrascht und lehnten das Gesprächsangebot ab, da sie hierauf nicht vorbereitet seien. Daraufhin beantragten die Dienstnehmer, die Beratung über die Eigenbeteiligung auf die Sitzung der ARK-RWL im April zu vertagen. 

Die Diakonie RWL hat den Antrag auf AVR-Anwendung für ein Mitglied zurückgezogen und um Vertagung eines weiteren Antrags gebeten.

Anschließend standen zwei Anträge des vkm-rwl zur Änderung des BAT-KF auf der Tagesordnung. Zum einen ging es um eine Lösung für die pädagogischen Leiter/innen von Kindertagesstätten-Verbänden sowie um die stufengleiche Höhergruppierung, wie sie auch im TVöD vorgesehen ist. Beide Anträge wurden nach kurzer Beratung zur Klärung offener Fragen vertagt.

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